Deponien sind selten beliebt. Sie ver\u00e4ndern Landschaften, erzeugen Verkehr, werfen Fragen zu L\u00e4rm, Staub, Sickerwasser, Grundwasser, Fruchtfolgefl\u00e4chen, Nachsorge und langfristiger Haftung auf. Vielmehr passen Deponien kaum zum Bild einer Gemeinde oder eines Entwicklungsgebiets, das Wohnqualit\u00e4t, nachhaltige Arealentwicklung und Standortattraktivit\u00e4t in den Vordergrund stellt. Gleichzeitig ist die Ausgangslage nicht simpel: Die Schweiz braucht f\u00fcr nicht verwertbare R\u00fcckst\u00e4nde weiterhin Deponieraum. Gerade deshalb ist die richtige Frage nicht: \u00abSind Deponien politisch erw\u00fcnscht oder unerw\u00fcnscht?\u00bb Die rechtlich entscheidende Frage lautet: Ist gerade dieser Standort, f\u00fcr gerade dieses Material, mit gerade diesem Betrieb wirklich erforderlich und verh\u00e4ltnism\u00e4ssig?<\/p>\n
Das schweizerische Abfallrecht setzt klar zuerst auf Vermeidung und Verwertung. Art. 30 des Umweltschutzgesetzes (\u00abUSG\u00bb) verlangt, dass Abf\u00e4lle soweit m\u00f6glich vermieden und verwertet werden; die Verordnung \u00fcber die Vermeidung und die Entsorgung von Abf\u00e4llen (\u00abVVEA\u00bb) r\u00e4umt der Abfallvermeidung und der stofflichen Verwertung ausdr\u00fccklich einen h\u00f6heren Stellenwert ein. Deponiert werden sollen demgegen\u00fcber R\u00fcckst\u00e4nde, die sich nicht f\u00fcr eine stoffliche oder energetische Verwertung eignen oder welche die Anforderungen erst nach Behandlung erf\u00fcllen.<\/p>\n
F\u00fcr Gemeinden und Investoren ist das ein zentraler Hebel. Wer eine Deponie verhindern will, braucht keine emotionale Fundamentalopposition, sondern eine fr\u00fchzeitige, technisch fundierte und juristisch belastbare Strategie. Sie beginnt in der Abfallplanung und Richtplanung, geht \u00fcber Nutzungsplanung, UVP, Baubewilligung, Errichtungs- und Betriebsbewilligung und endet erst bei Abschluss, Nachsorge und finanzieller Sicherstellung.<\/p>\n