Das Zürcher Internationale Handelsgericht (ZICC) stellt eine transformative Entwicklung in der internationalen Streitbeilegung dar und bietet globalen Unternehmen ein innovatives, kostengünstiges und effizientes Forum zur Beilegung grenzüberschreitender Handelskonflikte. Als eigene Kammer des Zürcher Handelsgerichts vereint das ZICC die renommierte Neutralität der Schweiz, juristische Exzellenz und branchenspezifisches Fachwissen, um den sich wandelnden Bedürfnissen des internationalen Handels gerecht zu werden.

Diese Übersicht beantwortet fünf entscheidende Fragen zum ZICC: seine wichtigsten Vorteile, die Zulassungskriterien, die Effizienz, die verfahrenstechnischen Unterschiede zur Schiedsgerichtsbarkeit und die Arten von Unternehmen, die am ehesten davon profitieren werden.

Was ist das Zürcher Internationale Handelsgericht und warum ist seine Gründung für nicht-schweizerische Unternehmen relevant?

Das Züricher International Commercial Court (ZICC) ist eine neue Kammer des Handelsgerichts Zürich, die 2027 ihre Arbeit aufnehmen soll (laut informellen Angaben des Handelsgerichts Zürich selbst) und als leicht zugängliches Gericht für die internationale Streitbeilegung gedacht ist. Es wird erwartet, dass das ZICC mehrere entscheidende Vorteile für internationale Unternehmen bieten wird:

Das ZICC wird Verfahren durchführen und Urteile in englischer Sprache verfassen, was es für internationale Parteien zugänglicher und bequemer macht. Das Handelsgericht Zürich, dem das ZICC angehören wird, hat eine Erfolgsbilanz bei der schnellen Lösung von Fällen vorzuweisen. Im Jahr 2022 wurden 72% der Fälle innerhalb eines Jahres und 54% innerhalb von sechs Monaten beigelegt. Ein grosser Vorteil des Handelsgerichts Zürich ist die Teilnahme von Richtern, die Experten in verschiedenen Berufsfeldern (z. B. Versicherungen, Bauwesen, Schifffahrt usw.) sind, am Richtergremium. Das ZICC wird ebenfalls über solche spezialisierten Richter aus verschiedenen Berufsfeldern verfügen, was branchenspezifische Überlegungen bei der Streitbeilegung ermöglicht. Es wird erwartet, dass das ZICC eine grössere Flexibilität bei den Verfahren bietet, sodass die Parteien den Prozess im gegenseitigen Einvernehmen gestalten können.

Schweizer Gerichte haben sich auch bei der effektiven Vollstreckbarkeit ihrer Urteile bewährt. Dieser Vorteil wird auch für das ZICC gelten. Darüber hinaus wird das ZICC aufgrund seines Standorts in der neutralen Schweiz einen vertrauenswürdigen Ort für die Beilegung von Streitigkeiten zwischen internationalen Parteien bieten.

Wer ist berechtigt, einen Fall zur Verhandlung vor dem ZICC einzureichen?

Das ZICC ist für Fälle zuständig, die die folgenden Zulassungskriterien erfüllen:

1. Mindestens eine Partei muss einer gewerblichen Tätigkeit nachgehen (gewerbliche Streitigkeit).
2. Der Streitwert muss mindestens 100.000 CHF betragen.
3. Die Streitigkeit muss die Geschäftstätigkeit mindestens einer Partei beeinträchtigen.
4. Die Parteien müssen der Zuständigkeit des Handelsgerichts in einer Gerichtsstandsklausel zustimmen.
5. Zum Zeitpunkt der Zustimmung muss mindestens eine Partei ihren Sitz im Ausland haben.

Durch die Erfüllung dieser Kriterien stellt das ZICC sicher, dass sein Schwerpunkt weiterhin auf grenzüberschreitenden Handelsstreitigkeiten liegt, was es zu einem erstklassigen Gerichtsstand für globale Unternehmen macht, die in hochwertige oder komplexe Rechtsstreitigkeiten verwickelt sind.

Wie effizient und schnell kann das ZICC Fälle lösen, einschliesslich dringender internationaler Handelsstreitigkeiten?

Das ZICC wird voraussichtlich 2027 seine Arbeit aufnehmen, sodass es noch keine konkreten Zeitpläne für dieses Gericht gibt. Anhand der Leistung des bestehenden Handelsgerichts Zürich lassen sich jedoch mögliche Zeitpläne für das ZICC ableiten.

Das Handelsgericht Zürich ist für die schnelle Beilegung von Fällen bekannt. 72% der Fälle werden innerhalb eines Jahres und 54% innerhalb von sechs Monaten beigelegt. Dies ist auf die Effizienz der Beilegung zurückzuführen. Das Handelsgericht Zürich führt in der Regel nach dem ersten Austausch von Schriftsätzen Vergleichsgespräche, was zu schnelleren Lösungen führen kann. Diese Effektivität wird durch Praktiken wie frühzeitige Vergleichsgespräche und ein effizientes Berufungsverfahren vorangetrieben. Wenn gegen Urteile des Handelsgerichts beim Bundesgericht Berufung eingelegt wird, werden fast 90% dieser Fälle innerhalb eines Jahres und 73% innerhalb von sechs Monaten entschieden. Angesichts dieser Statistiken ist zu erwarten, dass das ZICC eine ähnliche Effizienz anstrebt und möglicherweise die Mehrheit der Fälle innerhalb von 6 bis 12 Monaten löst.

Im Allgemeinen können Schweizer Gerichte (einschliesslich des ZICC) einstweilige Verfügungen anordnen, die in dringenden Fällen anwendbar sein können, sodass das ZICC in der Regel in der Lage wäre, dringende Fälle auf effiziente Weise zu lösen.

Was ist der Unterschied zwischen dem Verfahren beim ZICC und einem Schiedsverfahren?

Es ist wichtig zu wissen, dass das ZICC eine spezialisierte Kammer des Handelsgerichts Zürich ist, d. h. es fällt Gerichtsentscheidungen und keine Schiedssprüche. Daher folgt das ZICC im Vergleich zur Schiedsgerichtsbarkeit den kodifizierten Schweizer Verfahrensregeln. Die Schweizerische Zivilprozessordnung regelt die Verfahren des ZICC und erlaubt die Einführung von Tatsachenbehauptungen und Beweismitteln nur bis zum zweiten Austausch schriftlicher Stellungnahmen. Im Gegensatz dazu bieten Schiedsverfahren in der Regel mehr Flexibilität und erlauben es den Parteien, Tatsachenbehauptungen und Beweismittel später im Verfahren vorzubringen.

Das ZICC wird bei der Zulassung von Dokumenten wesentlich restriktiver sein als bei internationalen Handelsschiedsverfahren üblich. In ZICC-Verfahren werden Zeugen in erster Linie vom Richter und nicht vom Anwalt der Parteien befragt. Kreuzverhöre, die in internationalen Schiedsverfahren üblich sind, werden vor Schweizer Zivilgerichten nicht durchgeführt. Allerdings sollten zusätzliche Fragen der Parteien an die Zeugen grundsätzlich möglich sein.

Ein weiterer wichtiger Unterschied sind die Gerichtsgebühren. ICC-Verfahren sind voraussichtlich wesentlich kostengünstiger als Schiedsverfahren, was sie für Unternehmen zu einer erschwinglicheren Option macht.

Schliesslich ist zu berücksichtigen, dass Schiedsverfahren zwar vertraulich sind und keine Informationen für die Öffentlichkeit zugänglich sind, die ZICC-Verfahren jedoch in der Regel öffentlich sind.

Für wen ist das ZICC-Verfahren besser geeignet als ein Schiedsverfahren?

Unserer Meinung nach eignet sich das ZICC besonders für Parteien, die in internationale Handelsstreitigkeiten verwickelt sind und Wert auf Kosteneffizienz, Schnelligkeit und die Expertise spezialisierter Richter legen, während sie gleichzeitig vom Ruf der Schweiz als neutrales und effizientes Forum für die Streitbeilegung profitieren. Insbesondere für kleinere und mittlere Unternehmen, die im internationalen Geschäft tätig sind, kann das ZICC-Verfahren attraktiver sein, da es einen Mittelweg zwischen teuren internationalen Schiedsverfahren und dem wahrgenommenen Risiko bietet, in unbekannten Gebieten vor Gericht zu gehen. Das ZICC ist auch für Unternehmen attraktiver, die eine kostengünstige Streitbeilegung anstreben, da Verfahren vor staatlichen Gerichten, einschliesslich des ZICC, in der Regel kostengünstiger sind als internationale Handelsschiedsverfahren, die bei nicht signifikanten Ansprüchen unerschwinglich sein können.

Für Parteien, die branchenspezifisches Fachwissen schätzen, bietet das ZICC als Teil des Handelsgerichts Zürich den Vorteil, dass es über spezialisierte Richter mit Erfahrung in verschiedenen Berufsfeldern verfügt, wodurch der Bedarf an Sachverständigen möglicherweise reduziert wird. Da 72% der Fälle am Handelsgericht Zürich innerhalb eines Jahres und 54% innerhalb von sechs Monaten beigelegt werden, ziehen Parteien, die an einer schnellen Streitbeilegung interessiert sind, das ZICC möglicherweise einem Schiedsgericht vor.

Ein Nachteil könnte die schwierigere Durchsetzung von Gerichtsentscheidungen des ZICC im Ausland sein, da das New Yorker Übereinkommen von 1958, das die Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche im Allgemeinen erleichtert, nicht anwendbar ist.

Für Unternehmen jeder Größe, die einen zuverlässigen und professionellen Ort für die Streitbeilegung suchen, bietet das ZICC der Schweiz unübertroffene Vorteile. Wenn Sie das ZICC für Ihre internationalen Rechtsangelegenheiten in Betracht ziehen, lassen Sie sich von LINDEMANNLAW bei diesem Prozess unterstützen. Kontaktieren Sie uns noch heute, um zu erfahren, wie wir Ihnen helfen können, Ihre Geschäftsinteressen zu schützen und die Möglichkeiten des ZICC zu maximieren.