Einblicke in die Herausforderungen der OFAC-, EU- und US-Compliance

Bei der letzten Podiumsdiskussion am 16. November 2023 auf dem Caspian Week Forum 2023 in Dubai sprachen führende Experten, darunter Matthew Bryza, Dr. Alexander Lindemann, Mike Parker, David Peyman, Stephanie Rice und Dr. Tatiana Zakharova, über die komplexe Welt der von Einrichtungen wie den USA, der EU und der OFAC verhängten Sanktionen. Sie untersuchten die Herausforderungen, mit denen sich Unternehmen konfrontiert sehen, die versehentlich von diesen Sanktionen betroffen sind, und betonten die entscheidende Rolle von juristischem Fachwissen beim Navigieren durch die Compliance-Landschaft. Zu den wichtigsten Themen gehörten die Auswirkungen auf verschiedene Sektoren, das Verfahren zur Aufhebung von Sanktionen und Strategien für den Umgang mit eingefrorenen Bankkonten. Die Veranstaltung machte deutlich, wie dynamisch Sanktionen sind und wie wichtig es ist, in diesem sich ständig wandelnden rechtlichen Umfeld informiert und anpassungsfähig zu bleiben.

In der lebhaften Diskussion waren sich unsere Experten einig, dass Sanktionen für Einzelpersonen und Unternehmen, die eigentlich nicht sanktioniert werden sollen, einen hohen Preis haben können. Wichtige Akteure wie Exporteure, Spediteure, Banken und Versicherer geraten oft ungewollt in die Fänge der sich rasch verändernden Sanktionslandschaft. Tatsächlich sind die meisten Personen und Unternehmen, die von Geschäftsunterbrechungen betroffen sind, insbesondere diejenigen mit eingefrorenen Bankkonten, nicht die eigentlichen Zielpersonen von Sanktionen der USA, der EU oder der Schweiz. In solchen Fällen bieten fachkundige Anwälte unschätzbare Rechtsberatung, erleichtern Klärungen und beschaffen Genehmigungen von Sanktionsbehörden wie dem US OFAC, dem Schweizer Seco und den zuständigen Finanz- und Außenministerien, um die unbeabsichtigten Auswirkungen von Sanktionen auf die betroffenen Parteien zu mildern.

Umgekehrt haben sich in den 130 Ländern, die keine Sanktionen als Reaktion auf die Situation in der Ukraine verhängt haben, Umgehungszentren gebildet. Sanktionierte Waren und Dienstleistungen, wie militärische Güter und Güter mit doppeltem Verwendungszweck sowie Finanzdienstleistungen, erreichen Russland indirekt über gut etablierte Umgehungszentren in der Region des Kaspischen Meeres, darunter die Türkei, die Vereinigten Arabischen Emirate, Kasachstan, China, Georgien und Armenien. Die Wirtschaftsbeteiligten in den USA und der EU sind verpflichtet, verstärkte Sorgfaltspflichtmaßnahmen zu ergreifen, um Umgehungsaktivitäten zu verhindern. Diese Sorgfaltspflichten werden nicht nur durch die strafrechtliche Verantwortung verstärkt, sondern auch durch die Compliance-Abteilungen aller US-amerikanischen und europäischen Banken, die Transaktionen prüfen, welche Umgehungsaktivitäten erleichtern könnten. Darüber hinaus haben die USA und die EU Sekundärsanktionen gegen über 200 Personen und Unternehmen verhängt, die in diesen Umgehungszentren tätig sind.

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Wir möchten allen unseren Experten unseren tiefsten Dank aussprechen:

• Matthew Bryza von Ballard Partners (Lobbying-Firma) und ehemaliger Botschafter in Aserbaidschan (ret.)
• Michael (Mike) Parker, Partner bei ArktourosAnwaltskanzlei und außerordentlicher Professor für nationales Sicherheitsrecht im Sicherheitsstudienprogramm der Georgetown University, ehemaliger Bundesstaatsanwalt im Bereich Geldwäsche und Vermögensabschöpfung (MLARS) des US-Justizministeriums sowie ehemaliger Ermittler für Sanktionen und Abteilungsleiter der Vollstreckungsabteilung des OFAC.
• David Peyman, ehemaliger stellvertretender US-Außenminister für Finanz- und Sanktionsbekämpfung, berät die weltweit größten maritimen Akteure, Finanzinstitute, Hightech- und DeFi-Firmen, Pharmahersteller und Energieunternehmen in Fragen des internationalen Handels, der Einhaltung von Vorschriften und des Aufbaus positiver Beziehungen zur US-Regierung und ist Sachverständiger in internationalen Schiedsverfahren.
• Stephanie Rice, Gründerin und geschäftsführende Partnerin der Vigilance Consulting Group, ehemalige Ermittlerin beim OFAC
• Tatiana Zakharova, LL.M., unsere Leiterin der Abteilung Sanktionen

Moderiert wurde das Panel von Alexander Lindemann, unserem Managing Partner und Präsidenten des Swiss Capital Market Forum.

Die Diskussionsteilnehmer tauschten sich über die Herausforderungen aus, mit denen Anwälte bei der Vertretung von Mandanten in Sanktionsangelegenheiten konfrontiert sind. Sie befassten sich mit den Schwierigkeiten bei der Streichung von Personen und Unternehmen von den Sanktionslisten der EU, der Schweiz oder der US OFAC. Darüber hinaus erörterten sie das Problem von Bankkonten, die eingefroren werden, obwohl sie nicht auf einer Sanktionsliste stehen, und diskutierten wie Rechtsexperten bei der Entsperrung dieser Konten helfen können, indem sie häufig die erforderlichen Bestätigungen von den Sanktionsbehörden einholen.

Seit Februar 2022 sind Unternehmen mit ständig wechselnden Sanktionen von über 50 Ländern, darunter die USA, die Europäische Union, die Schweiz, die Ukraine und Russland, im Zusammenhang mit der Lage in der Ukraine konfrontiert. Diese Sanktionen betreffen ein breites Spektrum von Aktivitäten zwischen Russland und dem Rest der Welt, darunter unter anderem den Handel, insbesondere die Öl- und Gaspreisobergrenze, Metalle, Düngemittel als Kauf, Einfuhr und Transport, finanzielle Unterstützung, z. B. Versicherungen, Finanzierung über Finanzmärkte und Bankkonten.