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Token- und DLT-Regulierung in der Schweiz

Mit dem Bundesgesetz über die Anpassung des Bundesrechts an die Entwicklungen der Distributed Ledger Technology (DLT-Gesetz) und der entsprechenden Verordnung über die Anpassungen des bestehenden Rechts, die am 1. August 2021 in Kraft getreten ist, und die nachfolgenden Bewilligungsrichtlinien der Eidgenössischen Finanzmarktaufsicht (FINMA) bietet die Schweiz einen attraktiven rechtlichen und regulatorischen Rahmen für DLTs.

Die FINMA macht die erforderliche Regulierung von der Art des Tokens abhängig, d.h. Payment, Utility, Investment Tokens und Hybrid Tokens. Die Klassifizierung eines Tokens hängt von der ursprünglichen Absicht und nicht von der möglichen Nutzung ab. Der Schweizer Gesetzgeber hat zwar neue Regelungen eingeführt, die sich auf die innovative Technologie beziehen, doch bezieht sich die Verordnung meist auf das bestehende Recht, das nun auf die jeweilige Art von Token angewendet wird.

  • Payment Token sind eine alternative Zahlungsmethode. Beispiele für Zahlungstoken sind Bitcoin (BTC) und Ether (ETH), die native Währung der Ethereum-Plattform.
  • Utility Token ermöglichen den Zugang zu einer vom Emittenten angebotenen Ware oder Dienstleistung. Wenn der Anleger den Utility Token zum Kauf eines anderen Produkts oder einer anderen Dienstleistung verwenden möchte, muss er ihn zunächst gegen eine andere – legale oder kryptografische – Währung eintauschen.
  • Investment Token sind eine tokenisierte Version eines Vermögenswerts, der einen Anteil an dem Unternehmen verkörpert, das den Token ausgegeben hat. Während Payment und Utility im Allgemeinen nicht als Wertpapiere angesehen werden, sind Investment Token es schon, und die Vorschriften für den Wertpapierhandel gelten auch für Investment Token.
  • Hybride Token:  Oft fallen Token in mehrere Kategorien von Token, z. B. können Utility- und Investment-Token als Zahlungsmittel verwendet werden. In diesen Fällen gelten für den hybriden Token die Vorschriften für alle relevanten Arten von Token.

Mit dem DLT-Gesetz wurden entsprechende rechtliche Verbesserungen eingeführt:

  • Ledger-basierte Wertpapiere ermöglichen die Digitalisierung von Aktien und anderen Rechten
  • DLT / Security Token Exchange als neue Form der Zulassung von Handelsplätzen für digitale Vermögenswerte mit geringeren Anforderungen für kleine Handelseinrichtungen
  • Erleichterung der Anforderungen an Verwahrstellen für digitale Vermögenswerte
  • Richtlinien zur Ausgabe von digitalen Vermögenswerten im Falle eines Konkurses

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