In einer Zeit erhöhter geopolitischer Risiken, Korruption und rechtlicher Repression ist Menschenrechtsbenchmarking ein wichtiges Instrument sowohl für die Interessenvertretung als auch für die rechtliche und kommerzielle Sorgfaltspflicht. Während Rechtsordnungen mit beeinträchtigter Rechtsstaatlichkeit weiterhin rechtlich „gültige“ Urteile fällen, bleiben diese Ergebnisse in kommerziellen Risikodatenbanken, Hintergrundüberprüfungen und Compliance-Workflows von Banken oft unhinterfragt. Aufbauend auf unserer früheren Untersuchung zu Fehlurteilen und digitalen Rechten untersucht dieser Einblick, wie wir bei LINDEMANNLAW den politischen Kontext, europäische Menschenrechtsstandards sowie gleichwertige Menschenrechtsstandards in Grossbritannien und den USA prüfen und eine strenge methodische Kontrolle anwenden, um einen stärker prinzipienorientierten Ansatz für die Sorgfaltspflicht und das Menschenrechtsbenchmarking zu verfolgen. Insbesondere untersuchen wir, wie ein solches Benchmarking genutzt werden kann, um negative Profile von Institutionen wie World-Check, LexisNexis und Dow Jones anzufechten, in denen Personen auf der Grundlage manipulierter Gerichtsentscheidungen und falscher Anschuldigungen markiert werden. Dies erschwert es auch Personen mit unrechtmässigen Verurteilungen, international mobil zu sein, um Aufenthaltsgenehmigungen zu erhalten und Geschäftsvereinbarungen in anderen Ländern zu schliessen, um der Verfolgung durch korrupte Regime zu entgehen.

Welche Schlussfolgerungen lassen sich aus negativen Werten des Korruptionswahrnehmungsindex und politischer Instabilität für die Beurteilung der Glaubwürdigkeit von Strafverfahren ziehen?

Der politische Kontext ist für die Bewertung der Glaubwürdigkeit mutmasslicher Menschenrechtsverletzungen von entscheidender Bedeutung. In repressiven Regimes werden rechtliche Massnahmen häufig zu politischen Zwecken eingesetzt – sei es durch willkürliche Inhaftierungen, manipulierte Gerichtsverfahren oder selektive Strafverfolgung. Besonders relevant sind hier Artikel 5 (Recht auf Freiheit), 6 (Recht auf ein faires Verfahren), 7 (keine Bestrafung ohne Gesetz) und 18 (Verbot des Rechtsmissbrauchs) der EMRK.

Das Verständnis des politischen Umfelds ermöglicht es Analysten zu beurteilen, ob Gerichtsverfahren auf echten rechtlichen Gründen beruhen oder Teil einer umfassenderen Strategie zur Unterdrückung abweichender Meinungen sind. In solchen Fällen kann die Rechtsform zwar intakt sein, aber die Substanz – Gerechtigkeit, Fairness und Unabhängigkeit – kann teilweise fehlen. Menschenrechtsbenchmarking bringt Transparenz in diese Verzerrung. Das Verständnis der politischen Landschaft hilft dabei, festzustellen, ob rechtliche Schritte wirklich auf Beweisen beruhen oder politisch motiviert sind. Dieser Kontext ist für die Bewertung der Integrität von Gerichtsverfahren und die Gewährleistung der Achtung der Menschenrechte von entscheidender Bedeutung.

Unsere Analyse zeigt, dass eine negative Bewertung im Korruptionswahrnehmungsindex und politische Instabilität die Glaubwürdigkeit von Strafverfahren erheblich untergraben. Wir haben in vielen Fällen festgestellt, dass legislative Eingriffe und das Fehlen wichtiger Zeugen die Fairness des Verfahrens beeinträchtigt haben, was die negativen Auswirkungen von Korruption und politischem Druck auf Gerichtsverfahren deutlich macht. Solche Eingriffe verstossen gegen internationale Menschenrechtsstandards und untergraben das Vertrauen in das Rechtssystem.

Dies gilt insbesondere für Länder, die in den allgemeinen internationalen Korruptionsindizes ganz unten stehen. Zu diesen Ländern gehören: Venezuela, Usbekistan, Ägypten, Pakistan, Mexiko, Nigeria, Kirgisistan, Bangladesch, Iran, Aserbaidschan, Russland, Tadschikistan, Türkei, Ukraine, Brasilien, Serbien, Indien, Kolumbien, China und Kuba.

Kann das Benchmarking von Menschenrechten verwendet werden, um Risikodatenbankprofile unter der DSGVO, Menschenrechts- und fairen Gerichtsverfahrensgrundsätzen sowie anderen relevanten Menschenrechts- und Datenschutzstandards, beispielsweise im Vereinigten Königreich und in den USA, anzufechten?

Menschenrechtsbenchmarking kann ein wirksames Instrument sein, um Risikodatenbankprofile (wie World Check, Dow Jones und Lexis Nexis) anzufechten, insbesondere im Rahmen der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), der in den Artikeln 8 und 6 der EMRK festgelegten Grundsätze für faire Gerichtsverfahren und der entsprechenden Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR). Artikel 8 schützt das Recht auf Privatsphäre, während Artikel 6 das Recht auf ein faires Verfahren gewährleistet. Wir sind auch in der Lage, ähnliche Anfechtungen im Vereinigten Königreich und in den USA gemäß den dort geltenden lokalen Gesetzen, wie dem UK Human Rights Act, der UK GDPR, dem California Consumer Privacy Act und dem California Privacy Rights Act, vorzunehmen. Wenn Risikodatenbanken unrichtige oder politisch motivierte Informationen enthalten, kann durch Benchmarking auf Unstimmigkeiten und Verstösse gegen diese Rechte hingewiesen werden. Durch den Nachweis, dass die Datenverarbeitung keine rechtmässige Grundlage hat oder dass gerichtliche Entscheidungen fehlerhaft sind, können Betroffene die Berichtigung oder Löschung fehlerhafter Daten verlangen und so ihre Privatsphäre schützen und eine faire Behandlung gewährleisten.

Darüber hinaus trägt dieser Prozess zur Aktualisierung von Informationsdatenbanken wie World Check, Lexis Nexis und Dow Jones bei, damit diese den korrigierten Rechtsstatus korrekt wiedergeben. Die Stellungnahme kann gegenüber den zuständigen Behörden in Ländern, in denen der Kunde Bankkonten eröffnen, einen Wohnsitz oder die Staatsbürgerschaft erwerben oder andere gesetzliche Rechte ausüben möchte, verwendet werden, um sicherzustellen, dass unrechtmäßige Anschuldigungen oder Verurteilungen keine nachteiligen Folgen mehr haben.

Wie sieht die Methodik für ein glaubwürdiges Menschenrechts-Benchmarking in politisch sensiblen Ländern aus?

Das Menschenrechts-Benchmarking von LINDEMANNLAW in politisch sensiblen Rechtsordnungen erfordert eine sorgfältige Methodik, die im Einklang mit Artikel 13 der EMRK steht, der das Recht auf einen wirksamen Rechtsbehelf garantiert. Der Prozess von LINDEMANNLAW umfasst eine umfassende Überprüfung von Gerichtsverfahren, Gerichtsbeschlüssen und offiziellen Entscheidungen der zuständigen Behörden, öffentlich zugänglichen Beweisen und Medienberichten über das politische Umfeld. Dazu gehört der Vergleich von Falldetails mit nationalen und internationalen Rechtsstandards, die Heranziehung etablierter Rechtsprechung und die Nutzung fortschrittlicher Tools zur Analyse öffentlicher Quellen. Dieser Ansatz stellt sicher, dass Verfahrensunregelmäßigkeiten und Rechtsverletzungen identifiziert werden und eine solide Grundlage für rechtliche Schritte und Rechtsbehelfe geschaffen wird. Dies kann dann genutzt werden, um die Einträge in Datenbanken von Geheimdiensten wie World Check, LexisNexis und Dow Jones anzufechten und die Einträge der betroffenen Personen unter Ausübung ihrer Menschenrechte zu löschen.

Wie nutzt LINDEMANNLAW Benchmarking, um Rufschädigungen und institutionelle Risikoannahmen anzufechten?

LINDEMANNLAW hat Benchmarking im Bereich Menschenrechte und Due-Diligence-Studien erfolgreich eingesetzt, um Rufschädigungen und institutionelle Risikoannahmen von Risikodatenbanken anzufechten. Dieser Prozess umfasst:

• Überprüfung von Gerichtsentscheidungen, Verhaftungsunterlagen und Regierungsverfügungen.
• Analyse öffentlicher und medialer Quellen in verschiedenen Rechtsordnungen.
• Bewertung der Übereinstimmung von Fällen mit nationalen und internationalen Rechtsstandards.
• Bewertung von Unterdrückungsmustern (z. B. gezielte Verfolgung von Oppositionellen, Journalisten oder Geschäftsleuten).
• Identifizierung von Verstößen gegen die EMRK, einschliesslich, aber nicht beschränkt auf: Artikel 3 (Verbot der Folter), Artikel 5 (Freiheit und Sicherheit), Artikel 6 (faires Verfahren), Artikel 7 (keine Bestrafung ohne Gesetz), Artikel 8 (Privatsphäre), Artikel 11 (Versammlungsfreiheit) und Artikel 13 (wirksame Beschwerdemöglichkeit).

Durch die Hervorhebung von Verstössen gegen Artikel der EMRK und andere relevante Menschenrechtsstandards wie den UK Human Rights Act kann LINDEMANNLAW Ungenauigkeiten und Verzerrungen in Risikobewertungen systematisch dokumentieren und nachweisen, dass der Rufschaden unbegründet ist. Diese Beweise können verwendet werden, um Korrekturen in Datenbanken gemäss der DSGVO, dem britischen DSGVO und dem kalifornischen Verbraucherschutzgesetz (California Consumer Privacy Act) und dem Datenschutzgesetz (Privacy Rights Act) zu verlangen, diffamierende Veröffentlichungen anzufechten und Rechtsmittel einzulegen, wodurch die Integrität des Rufs wiederhergestellt und institutionelle Risiken gemindert werden.

Wie sollten Datenbankanbieter und Experten für finanzielle Sorgfaltspflichten zwischen rechtlich korrekten und politisch manipulierten Gerichtsentscheidungen unterscheiden?

Datenbankanbieter und Experten für Finanz-Due-Diligence müssen zwischen rechtlich korrekten und politisch manipulierten Gerichtsentscheidungen unterscheiden, indem sie über oberflächliche rechtliche Ergebnisse und Medienberichte hinausblicken. Dazu gehört eine kritische Bewertung der Informationsquellen, des Kontextes der Gerichtsverfahren und des Potenzials für politische Einflussnahme. Experten sollten Transparenz priorisieren, die Glaubwürdigkeit der Daten überprüfen und die Einhaltung rechtlicher Standards sicherstellen. Auf diese Weise können sie die Integrität ihrer Bewertungen wahren und vermeiden, dass politisch motivierte Narrative weiter verbreitet werden, die Gerechtigkeit und Fairness untergraben.

Wenn Sie oder Ihre Organisation von Reputationsschäden, nachteiligen Risikoprofilierungen oder korruptionsbeeinflussten Gerichtsentscheidungen betroffen sind, bietet LINDEMANNLAW massgeschneiderte Rechtslösungen auf der Grundlage europäischer, britischer und US-amerikanischer Menschenrechts- und Datenschutzstandards. Unser Team bietet strategische Unterstützung bei der Anfechtung von Daten in globalen Risikodatenbanken und bei der Durchsetzung Ihrer Rechte gemäß der EMRK, der DSGVO und anderen internationalen Rechtsrahmen.

Kontaktieren Sie LINDEMANNLAW noch heute, um zu erfahren, wie unsere Benchmarking- und Due-Diligence-Methodik im Bereich Menschenrechte Ihren Fall unterstützen und Ihnen helfen kann, Ihre Rechtsstellung und Ihren Ruf wiederherzustellen.